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GRÜNE Heimbach 
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Haushaltsberatung 24.5.2006

CDU, SPD, UWV und GRÜNE stimmen für den Haushalt; Annemarie Cremer (CDU) stimmt mit Nein; Enthaltung bei der FDP

Die Kommunalwahlen im September 2004 hätten der CDU eine klare Mehrheit verschafft, denn sie hat - einschließlich dem Bürgermeister - 3 Stimmen mehr als die vier Oppositionsgruppen gemeinsam. Normalerweise müsste das reichen, meint man.

Aber am Tag des Haushaltsbeschlusses am 24.5.2006 waren nur 19 Mitglieder - einschließlich Bürgermeister anwesend: 9 CDU-Mitglieder, 3 SPDler, 2 FDPler, 2 von der UWV und der GRÜNE Einzelkämpfer. Annemarie Cremer von der CDU stimmt mit Nein, die Vertreter der FDP enthalten sich. Folglich reichen die 8 Ja-Stimmen der CDU nicht aus, die CDU ist auf die Unterstützung durch die Oppostition angewiesen.

Georg Doerry, GRÜNE, stimmt beim Beschluss über die Haushaltssatzung und das Investitionsprogramm mit Ja, weil für ihn nicht erwiesen ist, dass der Bürgermeister die Hauptverantwortung für die Fehlbeträge im Haushalt trägt. Auch befürwortet er die Investitionen. Das Hauhaltssicherungskonzept lehnt er ab, weil es nicht den Haushalt sichert.

Georg Doerry, GRÜNE in der Stadtvertretung Heimbach

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